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Die Botschaft war unmissverständlich: „Bei jedem Mövenpick-Eis liebevoll daran denken, dass der Besitzer dieses Unternehmens Hauptfinanzier der AfD ist!“

Wie ein Lauffeuer verbreitete sich diese Aufforderung zum Boykott der bekannten Produkte aus dem Kühlregal und wurde seit Frühjahr dieses Jahres zigtausendmal in den sozialen Medien geteilt. Zur Begründung hieß es, der Milliardär August von Finck sei nicht nur „Sponsor der AfD“, sondern auch „Verwaltungsratspräsident der Schweizer Mövenpick Gruppe“. Was nur wenige User wussten: Mövenpick-Eis wird von der Nürnberger Froneri Schöller AG hergestellt – und die hat keinen Bezug zu der Schweizer Firmengruppe Mövenpick. Froneri Schöller war folglich Opfer von Fake News geworden – mit unabsehbaren Folgen für Umsatz und Image der Marke.

Cybermobbing reicht von gezielten Falschbehauptungen in Bewertungsportalen bis hin zum handfesten Shitstorm quer durch alle sozialen Medien. Doch was können Unternehmen in solchen und ähnlichen Fällen tun? Im Interview erklärt die auf Internet- und Äußerungsrecht spezialisierte Kölner Rechtsanwältin Renate Schmid von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke (wbs-law.de), worauf es bei der Abwehr von Shitstorms im World Wide Web ankommt.

news+: Frau Schmid, immer öfter -werden Produkte, Marken und Unternehmen Opfer von Schmähungen -und Falschbehauptungen in sozialen Medien. Was raten Sie den Betroffenen?
Renate Schmid: Zunächst sollte man alle Äußerungen per Screenshot dokumentieren. Anschließend ist zu prüfen, ob rechtliche Grenzen überschritten wurden. Oft ist Eile geboten, denn die Dynamik von Shitstorms im Internet kann innerhalb kürzester Zeit eine ungeheure Wucht entfalten. Es empfiehlt sich, einen auf Medienrecht spezialisierten Rechts-anwalt einzuschalten.

Was können Unternehmen konkret gegen Cybermobbing tun?
Als erste Schritte kommen die Kontaktaufnahme mit dem Rechtsverletzer sowie die Aufforderung zur Löschung an den Plattformbetreiber in Betracht. Bei Straftatbeständen wie Verleumdung oder übler Nachrede müssen Netzwerke nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) innerhalb von 24 Stunden reagieren und bei erkennbaren Rechtsverstößen die Äußerungen unmittelbar löschen.

Und wenn das nicht reicht?
Strafrechtlich relevante Äußerungen können bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Dies ist vor allem dann empfehlenswert, wenn die Identität des Äußernden nicht selbst ermittelt werden kann. Die Staats-anwaltschaft hat die Möglichkeit, vom Plattformbetreiber die IP--Adresse und möglicherweise auch die weitere Kommunikation des Täters zu verlangen. Schließlich ergibt sich eine ganze Reihe von zivilrechtlichen Ansprüchen gegen den Rechtsverletzer: Das betroffene Unternehmen kann neben Unterlassung, Widerruf und Berichtigung auch Schadensersatz -fordern.  In manchen Fällen ist auch die Abschöpfung von erzielten Gewinnen per Gerichtsbeschluss möglich, damit Täter und Plattformen spüren: Cybermobbing lohnt sich nicht!

Welche Aussichten haben -Unterlassungsklagen oder Strafan-zeigen gegen Beschimpfungen im -Internet, das sogenannte Bashing, in der Praxis?
Aufgrund der Anonymität des Internets ist die Verfolgung der Täter häufig schwierig. Sind die Täter aber einmal ermittelt, können sie für ihre unzulässigen Äußerungen im Netz auch belangt werden. In der Vergangenheit konnten daher bereits zahlreiche Urteile gegen Cybermobber erwirkt werden, sowohl vor Zivil- als auch vor Strafgerichten.

news+: Herr Dr. Vollert, beim Thema Cyberkriminalität denkt man zunächst an Hackerangriffe auf große Unternehmen. Stimmt dieser Eindruck?
Dr. Ulrich Vollert: Mitnichten. Sie kann überall stattfinden, wo Menschen Computer, Smartphones und andere IT-Geräte benutzen. Potenziell ist jede Firma gefährdet, ganz besonders aber trifft es kleine und mittelständische Betriebe. Anders als Konzerne haben sie meist keine IT-Spezialisten im Haus, die ihr Netzwerk vor Hackern schützen. Unachtsamkeit oder Unkenntnis über die nötigen Abwehrmaßnahmen gegen Cyberangriffe öffnen den anonymen Tätern Tür und Tor, wie unser Topthema zeigt (ab Seite 8).

Wie schützt sich die KKH vor solchen Machenschaften?
Aus unserem täglichen Erleben wissen wir, dass Datenschutz und IT-Sicherheit zunehmend an Bedeutung gewinnen. Als gesetzliche Krankenkasse sind wir mit personenbezogenen Daten betraut, und die Anforderungen an deren Schutz sind besonders hoch. Um jegliche Ausspähversuche zu verhindern und die Sicherheit dieser sensiblen Daten zu gewährleisten, werden die Schutzmaßnahmen regelmäßig von unseren IT-Experten auf ihre Zuverlässigkeit und Aktualität überprüft. Im Gesundheitswesen ist es erforderlich, sensible Daten zwischen verschiedenen Akteuren auszutauschen, zum Beispiel für Abrechnungszwecke mit Ärzten und Krankenhäusern. Ein verschlüsselter Datenverkehr sorgt dafür, dass die Daten sicher übertragen werden und somit Unbefugten nicht zur Kenntnis gelangen.

Immer mehr Services bietet die KKH auch online an. Wie gewährleisten Sie dabei die Sicherheit der Daten?
Die Sicherheit der Daten unserer Versicherten hat für uns oberste Priorität. Die Services, die von der KKH angeboten werden, müssen daher alle datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllen. Das prüfen wir sehr sorgfältig. Das uns von unseren Versicherten entgegengebrachte Vertrauen wollen wir auf keinen Fall enttäuschen.

Welche Services bieten Sie aktuell neu im Internet an?
Wir haben unsere Online-Coaches für Versicherte im Online-Servicezentrum gebündelt (Seite 22). Damit kann jeder sowohl am PC als auch unterwegs mit dem Smartphone oder Tablet etwas für seine Gesundheit tun. Mit den -Angeboten kann man sich mühelos fit halten, sich gesund ernähren, Stress vorbeugen oder auch für einen gesunden Rücken sorgen – vor allem für Menschen mit Bürojobs ein wichtiges Thema.

Ebenfalls digital gibt es jetzt unser KKH Bonusprogramm (Seite 4). Damit kann man sein Bonusheft online anlegen und seine gesundheitlichen Ziele mit wenigen Klicks genau definieren. Auch lassen sich beliebige Dokumente digital an uns übermitteln. Beispielsweise können Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen einfach eingescannt oder mit dem Smartphone abfotografiert und hochgeladen werden.

Das Arbeitgebermagazin news+ erhielt bei den Fox Awards 2018 in der Rubrik „Gesundheit, Medizintechnik“ erneut den Effizienz-Award in Silber.

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